Wagner verteidigt Antwort-Verbot bei Facebook

Aufgrund von Bedenken bezüglich des Datenschutzes verhängte der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner einen sogenanntes „Antwort-Verbot“ für Behörden und Ministerien, welches er arg verteidigt.

Immer wieder stellt sich die Frage, wie Datenschutz und absolut freie Kommunikation im Web zusammen funktionieren. Am häufigsten diskutiert wird in diesem Zusammenhang in der Regel das soziale Netzwerk Facebook. Aufgrund erheblicher Bedenken bezüglich des Datenschutzes, besonders bezüglich der von Facebook erstellten Persönlichkeitsprofile, setzte sich der Datenschutzbeauftragte des Bundeslandes Rheinland-Pfalz, unter der neuen Rot-Grünen Regierung, Edgar Wagner, für ein sogenanntes „Antwort-Verbot“ ein, welches er nach seiner Einführung nun verteidigt. Es sieht vor, dass Behörden und Ministerien, auch die Staatskanzlei, zwar auf Facebook vertreten sein dürfen, jedoch nicht auf die Fragen von Bürgern antworten dürfen. Jegliche Kommunikation solle dann über andere Kanäle erfolgen.

Spagat zwischen der Kommunikation und dem Datenschutz“

Neue gesellschaftliche Kanäle, wie Facebook, sind natürlich hervorragend zu Kommunikation geeignet, wie es einzelne Politiker, aber auch Prominente,über Facebook und andere Social Networks demonstrieren. Die „Datenkrake Facebook“, wie es Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff (SPD) formulierte, sei nicht mit den Aufgaben und Pflichten, die eine Landesregierung gegenüber den Bürgern habe, zu vereinbaren. Hartloff bedauere zwar die fehlende Kommunikation via Facebook, rechtfertigte die Entscheidung aber eindeutig. Inwiefern Politik und Social Networks, besonders Facebook, zu vereinbaren sind, bleibt noch offen – das Antwort-Verbot bleibt aber stehen.

Robert Klatt

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