Google und seine Patente

Das Medienunternehmen Google hat in den letzten zwei Jahren mit bemerkenswerter Intensität bereits angemeldete Patente erworben und selber Patente angemeldet. Anfang 2011 waren für Google nur etwas mehr als 800 Patente in der Datenbank des United States Patent and Trademark Office (USPTO), dem amerikanischen Patentamt, gelistet. Inzwischen sind es über 20.000. Verantwortlich für diese rasche Zunahme waren zum einen zwei Zukäufe in großen Umfängen. Im Juli 2011 erstand Google zunächst 1.030 Patente und im August 2011 nochmals 1.022 Patente von IBM.

Welche spannenden Patente gibt es und was bedeuten Sie für die Zukunft?

Die Patentinhalte umfassen dabei stets eine sehr breite Themenvielfalt, die sich sowohl auf Hardware, wie auf Software und Programmierungen erstreckt. Es geht beispielsweise um die Herstellung von Speichern und Mikrochips oder die Architektur von Servern und Routern. Programmiertechnisch beinhalten die Patente eine Vielzahl an IT-Prozessen wie der Programmierung von relationalen Datenbanken oder objektorientierte Programmierung.

Im August 2011 kam dann die Übernahme des Mobilfunkanbieters Motorola für 12,5 Milliarden Dollar hinzu, die im Mai 2012 endgültig abgeschlossen wurde. Mit dem Ankauf des Unternehmens ging auch dessen komplettes Patent-Portfolio in Googles Besitz über, das Google selbst mit insgesamt 24.500 eingetragenen und angemeldeten Patenten beziffert. Davon sind etwa 17.000 bereits anerkannt, der Rest befindet sich in der Anmeldungsphase. Motorolas Patente wiederum erstrecken sich hauptsächlich auf technologische Neuerungen im Mobilfunksektor wie Smartphones und Handsets oder mobile Applikationen.

So viele Patente – Warum jetzt, Google?

Die zentralen Fragen in diesem Zusammenhang sind: Warum hat Google sein Patent-Portfolio in kürzester Zeit derart strategisch aufgestockt? Welche der erworbenen Patente sind die zukunftsweisendsten und interessantesten? Und wann bekommt ein Patent die Chance, von Google als marktwirtschaftlich relevant und daher entwicklungswürdig eingestuft zu werden? Nach genauerer Analyse lassen sich Googles Patente in drei Kategorien einteilen. Da sind zum einen Patente, die bereits in Technologien umgesetzt wurden, aktiv benutzt werden und in weiten Teilen sogar Industriestandards definiert haben. Diese betreffen hauptsächlich die neu gekaufte Mobilfunksparte. Ihr Erwerb dient dazu, Googles Vormachtstellung als Medienunternehmen gegenüber Wettbewerbern zu zementieren und weiter auszubauen. Dann gibt es Patente, die in Kombination dazu dienen können, neue Produkte und Dienstleistungen unter der Marke „Google“ auf den Markt zu bringen. Schließlich betreffen viele der Patente Googles Kerngeschäft als Suchmaschine und sind absichtsvoll zu seiner Weiterentwicklung angemeldet worden. Es ist spannend zu beobachten, welche Patentankäufe und Anmeldungen welche dieser Funktionen erfüllen.

Besonders beim Motorola-Deal geht es beispielsweise nicht so sehr um die aktive Weiterentwicklung von Patenten hin zu innovativen Produkten, sondern eher um die Macht auf dem Mobilfunkmarkt mit bereits in Technologien umgesetzte Patente. Deshalb haben die Wettbewerbshüter in den USA und in China genauso wie die EU-Kommission die Übernahme zwar gebilligt, aber gleichzeitig kollektiv eine Warnung davor ausgesprochen, die vorhandenen Patente als „Waffe“ in den gerade tobenden Patentkriegen der Mobilfunkbranche einzusetzen. Tatsache ist, dass viele der neuen Google-Patente sich auf Technologien beziehen, die unabhängig vom Hersteller von jedem aktuell produzierten Smartphone oder Tablet genutzt werden. Dies ist immer dann der Fall, wenn es sich bei dem Patent um ein inzwischen so konkurrenzlos eingesetztes Feature handelt, dass es zum offensichtlichen Industriestandard geworden ist – wie UMTS beispielsweise. Diese sogenannten Standard-Patente werden unter amerikanischem Recht FRAND Patente genannt, eine Abkürzung, die für „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“ steht.
Für sie gelten also gesonderte Lizenzregeln. Die Produzenten zahlen zwar eine Lizenzgebühr an den Patentinhaber, diese muss aber in der Höhe angemessen sein. Er darf ihre Nutzung außerdem nicht grundsätzlich untersagen, um dadurch etwa eigene Konkurrenz auszuschalten.

Eigene Produkte stärken

Google hat offiziell verlauten lassen, dass es mit dem Patent-Korb von Motorola sein eigenes Betriebssystem Android stärken will. Dies bedeutet für den Konsumenten mittel- und langfristig sicherlich weitere interessante Nutzerfunktionen des globalen Marktführers. Tatsächlich begibt sich Google mit dem Kauf von Motorola aber auch mitten in die Arena laufender Rechtsstreitigkeiten. Apple und Microsoft beispielsweise sind seit Jahren mit dem Mobilfunkunternehmen in diverse Verfahren verstrickt, in denen es sich sämtlich um vermeintlich verletzte Patente dreht. In diesem Zusammenhang tauchen auch immer wieder FRAND Patente auf, über deren „Standard“-Klassifizierung gestritten wird.

Das Google aber insgesamt den Zugang zu Android für andere Mobilfunkhersteller strategisch einschränken will, ist unwahrscheinlich – denn Google-Dienste, also das Kerngeschäft des Suchmaschinenriesen, profitieren ihrerseits wieder von einer weiten Verbreitung der Patentnutzungen. So fiel es Google wahrscheinlich auch relativ leicht, auf Anfrage öffentlich zu versichern, dass das Unternehmen den Zugang zu Motorola-Patenten zukünftig keinesfalls einschränken wolle. Eher unbemerkt nutzt Google sein Patent-Portfolio aber auch dafür, anderen Firmen bei ihren respektiven Gerichtsverfahren gegen seine eigenen Mitbewerber zu unterstützen. So verkaufte Google etwa einige Patente an HTC mit dem alleinigen Zweck, deren Rechtsposition Apple gegenüber zu stärken.

Es ist eigentlich unmöglich vorherzusagen, welche von seinen noch nicht zur Marktreife gebrachten Patenten Google tatsächlich weiterentwickeln und schlussendlich auch nutzen wird. Die viel versprechenden Felder, neben den oben erwähnten, betreffen wohl zum einen Desktop-Hardware, also alle PC Komponenten wie den tatsächlichen Computer einschließlich Harddrive, Keyboard, Maus, CPU, CD/DVD etc. Weitere Patente beschäftigen sich mit der Weiterentwicklung von Computersicherheit, (parallelen) Datenbanken und Datenbankprozessen, Schaltungsdesign oder Nutzeridentifikation. Viele weitere Features drehen sich um die häufig genutzte, objektorientierte und frei zum Download zur Verfügung stehende Programmiersprache Java. Definitiv umgesetzt werden sicher viele der internet- und speziell suchmaschinenrelevanten Patente. Dabei geht es etwa um die automatisierte Umsetzung von Webseiten in Audiofiles oder generell um E-Commerce Effektivität. Auch Funktionen, die Googles eigenen Webbrowser Chrome attraktiver gestalten können, werden sicherlich relativ schnell integriert. So gibt es beispielsweise ein Patent mit dem Namen „Tab Assassin“, das offene Tabs nach bestimmten, nutzergenerierten Kriterien managen hilft.

Neben diesen recht unspektakulär erscheinenden Patentnutzungen gibt es auch weitaus spannendere Vermutungen. So hat es sich innerhalb bestimmter IT-Zirkel zu einem Hobby entwickelt, aufgrund der von Google angekauften Patente innerhalb der letzten Jahre und der aus dem Unternehmen selbst kommenden, aber nie offiziell bestätigten Gerüchteküche, Rückschlüsse auf mögliche, revolutionäre neue Google-Produkte zu ziehen. Ein solches Beispiel sind computergestützte Hightech Brillen. Diese sollen eine winzige Kamera enthalten, die automatisiert Fotos und Videos von der Umgebung des Trägers macht. Die Gläser sollen gleichzeitig eine Art Display sein, auf dem Google parallel zum „Livemitschnitt“ inhaltlich relevante Informationen und virtuelle Objekte abbildet. Bekannt ist dieses Konzept bereits als Augmented-Reality-Technologie. Das Besondere daran: Die Display-Gläser sollen über den mimischen Ausdruck des Trägers steuerbar sein und zwar auf der Basis eines neuen Patentes vom Februar letzten Jahres, über das Android Betriebssystem laufen und eine kabellose Internetanbindung haben.

Alle weiteren Funktionen sollen sich nun aus den von Google erworbenen Patenten erschließen. Begonnen hat diese Entwicklung mit einem Suchparameter-Patent, aus dem Google 2099 die Android-App „Google Googles“ entwickelt hat. Es erlaubt Nutzern, Google-Suchen auf der Basis von mit ihrem Handy gemachten Fotos ablaufen zu lassen. Ein weiteres Patent ebenfalls aus dem Jahr 2009 bezieht sich direkt auf die Einbindung von Informationsmaterial in zuvor gemachte und von Algorithmen erkannten Bildern. Dieses Patent nutzt in seiner Beschreibung bereits den Begriff der „Augmented Reality. Im Februar 2011 kam ein weiteres, von Google selbst eingereichtes Patent mit dem Namen „Geo-coded comments in a messaging service“ (Geocodierte Kommentare innerhalb eines Nachrichtendienstes) hinzu. Dieses lässt die automatische Anreicherung von Karten mit aktuellen Social Media Kommentaren zu, die sich auf ganz spezifische geografische Punkte beziehen – und zwar explizit in zwei- wie in dreidimensionalen Umgebungen. Im Januar 2012 schließlich erhielt Google ein Patent auf ein System mit dessen Hilfe jedweder Inhalt gleichbleibend dargestellt wird unabhängig von dem mobilen Gerät, auf dem er erscheint.

Natürlich ist es der Versuch, von erworbenen Patenten auf Google-Neuerungen zu schließen, nicht nur ein schräges Hobby. Ernst wird es dann, wenn es um das weite Feld der SEO-Bemühungen geht. Inzwischen hat sich das Suchmaschinenmarketing nicht nur zu dem wachstumsstärksten Online-Marketing Feld ausgewachsen. Effektive Suchmaschinenoptimierung ist auch ein absolutes Überlebenskriterium gerade für kleine und mittelständische E-Commerce-Unternehmen geworden – und nicht nur für diese. In diesem Kontext ist es geradezu überlebenswichtig, Googles nächste Schritte hinsichtlich der Programmierung seiner Suchmaschinencrawler vorausahnen und dann entsprechend schnell darauf reagieren zu können, um den entscheidenden Vorteil vor dem Wettbewerber zu haben. Hier können Patentanmeldungen durch Google wichtige Hinweise auf die Richtung geben, in die das Unternehmen diesbezüglich steuert.

Ein Beispiel ist das Patent „Ranking Documents“. Es patentiert eine Technologie, die die Manipulation von Ranking-Ergebnissen (SERPs) weiter erschweren soll. Angenommen, ein Webseitenbetreiber optimiert im Zuge seiner SEO-Bemühungen seinen Backlink-Katalog, um damit seine Seite innerhalb des Googlerankings etwa von Platz 15 auf Platz sieben zu verbessern. Normalerweise würde der Google-Algorithmus die vorgenommenen Veränderungen anerkennen und die Einstufung entsprechend anpassen. Das neue Patent besteht nun aus einer Programmierung, die das Ranking innerhalb dieser Anpassungs-Periode völlig willkürlich nach unten absacken lässt. Danach beobachtet Google das Verhalten des Webseitenbetreibers als Reaktion auf diese Veränderung, bevor es nach einer „unbekannten Zeitspanne“ das eigentlich organische Ranking vornimmt. Das Patent „Ranking Documents“ reiht sich damit in eine Reihe von Google-Patenten ein, bei denen es um die Erschwerung strategischer SEO-Maßnahmen geht. Vordergründig argumentiert Google allerdings, dass hiermit der „menschliche Faktor“ bei der Abbildung tatsächlicher Webseiten-Qualität durch das Suchmaschinenergebnis deutlicher berücksichtigt werden soll. In beiden Fällen lohnt es sich für SEO-Profis und Unternehmer, deren Umsatz vom SERP-Ranking abhängt, von Zeit zu Zeit einen genaueren Blick auf die Patente zu werfen, die Google selbst entwickelt und angemeldet hat.

Kommentieren Sie den Artikel